Nach langer Zeit gibt es einmal wieder Interessantes aus der niedersächsischen Justiz zu berichten:

Aufgrund der dankenswerten Initiative Joachim Gottschalks hat sich das niedersächsische Justizministerium nach mehr als vier Jahrzehnten nochmal mit der Puvogel-Affäre beschäftigt.

Mit Schreiben vom 11.06.2024 hat die niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann die Aufhebung der Disziplinarverfügung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 04.09.1978 wegen meines Engagements in der sog. Affäre Puvogel verfügt.

Zur Erinnerung: Ich hatte im März 1978 unkommentierte Auszüge aus Puvogels Nazi-Dissertation an meine Kollegen am OLG Braunschweig verteilt und war dafür gemaßregelt worden. Der Rest war Geschichte – bis zur jetzigen Wiederaufnahme des Vorgangs.

Da ich selbst altersbedingt nicht nach Hannover reisen konnte, hat sich mein Sohn Christian gemeinsam mit Uwe Boysen und Gerd Hankel am 11.06.2024 in Hannover mit der Justizministerin zu einem ausführlichen und offenen Austausch getroffen und das Schreiben entgegengenommen, in welchem die Verfügung von 1978 aufgehoben wird.

Details sind bei Interesse der untenstehenden Pressemitteilung des niedersächsischen Justizministeriums zu entnehmen.

www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/das-gewissen-der-niedersachsischen-justiz-232889.html

Wenn Sie noch weiter in die Untiefen des Disziplinarrechts für Beamtinnen und Beamte einsteigen wollen, finden Sie hier

• Disziplinarverfügung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 04.09.1978
• Artikel aus „ötv in der Rechtspflege“ von1979
• Bescheid der Nds. Kultusministerin Dr. Kathrin Wallmann vom 11.06.2024

Hier einige Pressestimmen:

• 2024-06-12 epd
• 2024-06-12 TP-Presseagentur
• 2024-06-13 NDR
• 2024-06-13 Beck aktuell
• 2024-06-13 braunschweig-spiegel
• 2024-06-14 Fritz Bauer Forum
• 2024-06-17 Süddeutsche Zeitung
• 2024-06-18 Forum Justizgeschichte

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